Seit mehr als 30 Jahren predigen die herrschenden Kreise, die Arbeitgeberverbände und die führenden Politiker fast aller Parteien, „Lohnzurückhaltung“ und Sozialabbau als Königsweg zur Senkung der Arbeitslosigkeit. In aller Schärfe
durchgesetzt wurde diese Politik mit der „Agenda 2010″ durch die SPD/Grüne-Bundesregierung unter Gerhard Schröder in Zusammenarbeit mit der damaligen Opposition von Union und FDP. Im Zuge der „Lohnnebenkosten“-Diskussion wird das Rentenniveau bis zum Jahr 2031 noch einmal um 20% gegenüber dem Niveau des Jahres 2000 gesenkt. Die Bezugsdauer von Arbeitsgeld wurde gekürzt und größere Teile der Krankenversicherungsbeiträge auf die Arbeitnehmerseite abgewälzt. Einer der diesen Weg für völlig verfehlt hält, ist der Volkswirt und ehemalige Staatssektretär im Bundesfinanzministerium Prof. Dr. Heiner Flassbeck, auch war er Chefökonom der UNCTAD, der Welthandels- und Entwicklungskonferenz. Ende Oktober war er im Gewerkschaftshaus zu Gast: Foto: Markus Traussnig
